FDP-Ludwigshafen: Hans-Peter Eibes führt die FDP Ludwigshafen weiter an
Am 7.2.2024 fand der Kreisparteitag der FDP Ludwigshafen mit Neuwahlen des Kreisvorstandes statt, bei der wichtige Positionen innerhalb der Partei bestätigt und einige auch neu besetzt wurden.
Einstimmig bestätigt wurden von den 24 anwesenden Parteimitglieder in Ihren Ämtern des geschäftsführenden Vorstands, der Vorsitzende Hans-Peter Eibes (65), seine Stellvertreter, Norbert Grimmer(68) und Dr. Andreas Werling (59), der Schatzmeister Joachim Vocke (62), sowie die Schriftführerin Jessica Bauer(27). Neu in die Liste der Stellvertreter wurde Matthias Wilms (46) mit einstimmigen Voten gewählt. Die Liste der insgesamt 10 Beisitzer führt FDP-Fraktionschef im Stadtrat Dr. Thomas Schell an.
Der Vorsitzende Hans-Peter Eibes berichtet über die Arbeit des Vorstandes in den zurückliegenden zwei Jahren, die durchgeführten Wahlen der Ortsvorsteher-Kandidaten und die Listenaufstellung für Ortsbeiräte in den Ludwigshafener Stadtteilen und gab einen Überblick über die Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2024.
Eibes dankte nochmals ausdrücklich für die Finanzierungszusage zur Hochstrasse durch Dr. Volker Wissing und Daniela Schmitt. „Versprochen und geliefert“- auf die FDP Minister in Bund und Land ist Verlass. Nur durch diese Zusage ist so ein Mega-Infrastrukturprogramm zu bewältigen.
Der politische Fokus unserer Arbeit wird sich weiterhin mit einem optimalen Verkehrsmix für alle Verkehrsteilnehmer, einer konstruktiven, kritischen Begleitung der Haushalts- und Finanzthemen, Erhalt und Förderung unserer Wirtschaft sowie der Verbesserung der Aufenthalts-und Lebensqualität mit mehr Sauberkeit und Sicherheit richten. Ein besonderes Augenmerk möchten wir auch der interkommunalen Zusammenarbeit und dem aktiven Bürokratieabbau widmen. Es gilt zuerst „die hausgemachte“ Bürokratie in der Verwaltung zu reduzieren, denn diese kann am schnellsten angegangen werden. Hier zählen wir auf die Kompetenz aller Mitarbeiterinnen und Vorgesetzten in der Verwaltung, die täglich im eigenen Arbeitsgebiet die interne Bürokratie erkennen und Änderungsvorschläge einbringen sollen.
Alteingesessene Prozesse sind immer zu hinterfragen und ein „das haben wir immer schon so gemacht“, muss immer mit „wie können wir es einfacher und schneller machen“ beantwortet werden, so Eibes.
Die Kassenlage des Kreisverbandes ist stabil und für den anstehenden Wahlkampf stehen die erforderlichen Mittel zur Verfügung. „Wir sind erfreut, dass die Arbeit des Kreisvorstandes einen guten Anklang bei der Mitgliederschaft gefunden hat und die Politik der FDP weiter in Ludwigshafen vertreten dürfen. Gerade die anstehende Kommunalwahl 2024 und die Bundestagswahl in 2025 erfordert enorme Anstrengungen. Dafür ist ein eingespieltes Team hilfreich. Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass eine neue, junge Generation von FDP-Politikern heranwächst, was sich bei der Wahl der Beisitzer und auch bei der Nominierung der Ortsvorsteherkandidaten niederschlägt“, so Eibes.
Gewählt wurden weiterhin die Delegierten für den Landesparteitag und Bezirkstag und deren Stellvertreter.
Statement von Frau Minister Daniela Schmitt
Die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz und Ministerin für Wirtschaft Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau war leider kurzfristig verhindert, ließ jedoch Grüße ausrichten. ‚Gerade in diesen herausfordernden Zeiten ist es wichtiger denn je, sich kommunalpolitisch einzubringen und mitzuwirken. Die Transformation in der Wirtschaft und der Gesellschaft biete viele Chancen und Möglichkeiten, gerade auch für unsere mittelständischen Unternehmen’, so Daniela Schmitt.
Daniela Schmitt ist es dabei immer wieder wichtig zu betonen, dass wirtschaftliche Prosperität in den Regionen die Grundlage für einen handlungsfähigen Staat sei.
Im Bereich der Infrastruktur wurde in Ludwigshafen und der Region in letzter Zeit vieles angepackt. Das gilt es zielgerichtet weiter zu entwickeln. Dabei setzt die Ministerin auf einen klugen Mix zwischen diversen Verkehrsträgern. Straße, Schiene und Wasserwege bieten Möglichkeiten, Transport und Logistik nachhaltig und gleichzeitig wettbewerbsfähig zu gestalten. Um so wichtiger, dass Stadt und Land die Themen Hand in Hand vorantreiben.
Daniela Schmitt dankte dem wiedergewählten Kreisvorsitzenden Hans-Peter Eibes für sein starkes Engagement vor Ort und die kontinuierliche Arbeit im Stadtrat, gemeinsam mit den Ratskollegen Dr. Thomas Schell und Friedrich Bauer.
